Was sagt die Bilanz* – was kostet dieses "urbane Sicherheitskino" wirklich?
* zu dieser 🧠KACKE
1. Das Poller- & Sperrensystem – urbaner Schutz inkl. Tiefbau
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Laut einer detaillierten Beschreibung des Projektes:
Gesamtkosten: ca. 6,6 Millionen €
– aufgeteilt in 4,5 Mio € für Blockade-Elemente, 1,5 Mio € Tiefbauarbeiten, 600 000 € Ingenieurleistungen.(Schnorpfeil Trier) -
Es handelt sich um eine Absperrung von 40 Stellen (Pollerlinien), davon 24 versenkbar, in zehn einzeln steuerbaren Sicherheitszonen.(Schnorpfeil Trier)
2. Förderung aus Städtebau-Fonds (Bund/Land)
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Am 11. Dezember 2023 wurde aus dem Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ ein Förderbescheid über 1 353 000 € übergeben. Insgesamt wurden bisher rund 3,74 Millionen € (seit 2022) für die städtebauliche Entwicklung in Trier bewilligt – inklusive des Sicherheitskonzepts.(Innenministerium Rheinland-Pfalz)
3. Weitere vorbereitende Maßnahmen & laufende Programme
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Das Landesprojekt „Urbane Sicherheit“, in dem Trier Teil ist, beinhaltet neben baulichen Maßnahmen auch Übungen, Leitfäden, Security-Trainings und Entwicklung eines interkommunalen Verleihsystems für mobile Sperren. Die Förderung geschieht durch das Innenministerium, genaue Zahlen werden aber nicht genannt.(Innenministerium Rheinland-Pfalz)
4. Regelmäßige Einnahmen – die Ausnahmegenehmigungen
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Jede Nutzung eines Fahrzeugs in der Innenstadt (Ausnahmegenehmigung inklusive Vignette) kostet 60 € pro Fahrzeug und Jahr.(Trier)
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Die Anzahl der Berechtigten ist unklar, aber selbst bei einigen Tausend Fahrzeugen ist das gegenüber den Millionen für Infrastruktur eher Peanuts – also wohl kein ernsthaftes Gegengewicht.
Aus unserem Programmheft:
| Leistungsbaustein | Betrag (in Mio €) |
|---|---|
| Pollersystem (Hardware, Tiefbau, Planung) | ca. 6,6 |
| Städtebauförderung (seit 2022 insgesamt) | ca. 3,74 inklusive Sicherheit |
| Förderbescheid 2023 allein | 1,353 |
| Einnahmen Ausnahmegenehmigungen p.a. | in der Größenordnung Tausende, nicht signifikant |
